Die SP lanciert den Zürcher Spitalverbund ZSV

Die SP hat be­reits ge­zeigt, dass die Leis­tungs­ü­ber­prü­fung 16 unnnötig ist. Sie rea­giert jetzt mit einem Vor­sto­ss­pa­ket und der Lan­cie­rung des Zür­cher Spi­tal­ver­bun­des ZSV auf die Mass­nah­men des Re­gie­rungs­ra­tes.

Die SP hat ihre Stra­te­gie zur Er­rei­chung des mit­tel­fris­ti­gen Aus­gleichs schon vor der Vor­stel­lung der «Leis­tungs­ü­ber­prü­fung 16» prä­sen­tiert. Sie hat damit klar auf­ge­zeigt, dass die Leis­tungs­ü­ber­prü­fung 16 gar nicht nötig ist.

SP-Vor­sto­ss­pa­ket zur Leis­tungs­ü­ber­prü­fung 16

Die SP ver­folgt ihre Stra­te­gie kon­se­quent wei­ter und rea­giert jetzt mit einer Reihe von Vor­stös­sen auf die vom Re­gie­rungs­rat be­schlos­se­nen Mass­nah­men. Ei­ner­seits ver­pflich­tet sie die Re­gie­rung, Mass­nah­men in ihrem ei­ge­nen Kom­pe­tenz­be­reich zu kon­kre­ti­sie­ren und ihre Fol­gen auf­zu­zei­gen. An­de­rer­seits bekämpft sie Mass­nah­men, mit denen der Re­gie­rungs­rat kan­to­nale Leis­tun­gen ohne Not ab­bauen will, mit einer Reihe von Vor­stös­sen. In einem Pos­tu­lat wird die Re­gie­rung etwa auf­ge­for­dert, keine Ar­beits­zeit­ver­län­ge­rung im Bil­dungs­we­sen zu be­schlies­sen, ohne zuvor die ef­fek­ti­ven Be­las­tun­gen mit einer Ar­beits­zei­ter­he­bung zu er­mit­teln. An Stelle eines un­sin­ni­gen See­zu­schlags für die Schiff­fahrt auf dem Zürich­see soll die Ein­führung einer See­zone ge­prüft wer­den. Diese und wei­tere Vor­stösse wer­den noch vor der Som­mer­pause im Kan­tons­rat ein­ge­reicht.

Zür­cher Spi­tal­ver­bund ZSV

Zen­tra­ler Aspekt der SP-Stra­te­gie ist zudem nach wie vor, dass im Ge­sund­heits­we­sen end­lich auf Ko­ope­ra­tion statt Pseudo-Kon­kur­renz ge­setzt wird. Die SP lan­ciert des­halb mit einer Mo­tion den «Zür­cher Spi­tal­ver­bund ZSV». Sie for­dert darin die Schaf­fung eines Spi­tal­ver­bun­des nach dem Vor­bild des Zür­cher Ver­kehrs­ver­bun­des ZVV. Der Spi­tal­ver­bund soll das Spi­tal­an­ge­bot ko­or­di­nie­ren und eine für alle zugäng­li­che ef­fi­zi­ente Ge­sund­heits­ver­sor­gung im gan­zen Kan­ton si­cher­stel­len.